Einen Schritt vor, zwei zurück

Zwei Schritte vor, einen zurück – so bewegen sich die Pilger bei der Echternacher Springprozession zu Ehren des heiligen Willibrord. Angeblich.

Tatsächlich stellt man als Beobachter schnell fest, dass die Pilger sich vorwärtsbewegen, indem sie einige Schritte nach links und dann wieder einige Schritte nach rechts hüpfen, um irgendwann unter den wachsamen Augen der kirchlichen Lokalprominenz im Bauch der Basilika zu verschwinden. Gesprungen wird im Takt einer Polkamelodie, die sich dem unbedarften Zuschauer bis in die letzte Gehörgangswindung bohrt und die, wenn man mit ihr nicht gerade ein verschlafenes Städtchen an der Sauer beschallt, wahrscheinlich in Guantanamo zum Weichkochen von mutmaßlichen Terroristen genutzt wird. Der Trierer Erzbischof und Kurfürst Clemens Wenzeslaus von Sachsen jedenfalls wollte 1778 die Springprozession verbieten, weil sie „nicht vernünftig“ sei. Ein ziemlich schwaches Argument von jemandem, der – luxusverliebt, aber ständig klamm – seine Schießpulvervorräte an die Franzosen verkaufte, nur um von diesen dann mit Hilfe von jenen verjagt zu werden. Mit musikerzieherischen Argumenten hätte er ein Verbot sicher glaubwürdiger untermauern können.

„Zwei Schritte vor, einen zurück“ – so scheint momentan auch das Motto der blau-rot-grünen, sogenannten Gambia-Regierung in Luxemburg zu lauten. Während man im ersten Jahr nach Juncker noch große Sprünge bei der Liberalisierung des Landes gemacht hatte, läuft im Moment für die sozial-liberal-grüne Dreifaltigkeit Bettel, Bausch und Schneider so ziemlich alles schief: Das große Referendum vom 7. Juni beispielsweise wurde zu einer bemerkenswert heftigen Klatsche. Abgestimmt wurde darüber, ob die im Land lebenden Ausländer in Zukunft auch ein Wahlrecht für die Parlamentswahlen bekommen sollten, ob das Wahlalter auf 16 Jahre herabgesetzt werden solle und ob die Mandatsdauer für Minister auf 10 Jahre beschränkt werden müsse.

Die beiden letzten Fragen interessierten allerdings niemanden wirklich, und auch die erste Frage stellte sich außerhalb des Krautmarktes bislang kaum jemand. Warum nun also ausgerechnet über diese drei Fragen entschieden werden sollte, konnte oder wollte bislang kein Gambia-Koalitionär schlüssig erklären. Eine mitreißende, rhetorisch starke Kampagne wäre notwendig gewesen, um die Luxemburger zumindest in einer Frage zu einem „Joo“ zu überreden. Bettel, Bausch und Schneider hätten sich die kämpferischen Qualitäten eines Teppichshampoonierers aneignen müssen, der an einem verregneten Freitagnachmittag am Karstadt vorbeischlendernde ältere Damen zum Kauf eines eigentlich überflüssigen Produktes überreden kann.

Tatsächlich führte die Regierung die Kampagne allerdings mit dem Esprit eines cordhütchentragenden Wachturm-Verteilers – allerdings ohne dessen missionarischen Eifer. Etienne Schneider — immerhin Vizepremier des Landes – bewies bei einer vom Radiosender 100,7 organisierten Diskussionsveranstaltung sogar, dass er den Fragetext zum Einwohnerwahlrecht bestenfalls vom Hörensagen kannte und musste sich vom verdutzten Moderator über die tatsächliche Referendumsfrage belehren lassen. Und kurz vor dem entscheidenden Referendumstermin verabschiedete sich das politische Luxemburg noch schnell in die „Paischtvakanz“ (Pfingstferien; verbringt der Luxemburger typischerweise polonaisetanzend auf der MSC Lirica im Mittelmeer).

Auch die Gegenkampagne der CSV war eher kryptisch und ziemlich uneindeutig – schließlich war man vor nicht allzu langer Zeit durchaus noch für das Einwohnerwahlrecht, wollte jetzt aber nicht die Gelegenheit verpassen, „Gambia“ eins auszuwischen. Und so plakatierte die größte Oppositionspartei des Marienlandes einen Slogan, mit dem sie einen gewissen Jesus von Nazareth vor allzu frechem öffentlichen Predigen hätte warnen können, der aber im Rahmen des Referendums bemerkenswert unentschlossen daher kam: „Opgepasst! E Kräiz ass seier gemaach“ („Aufgepasst! Ein Kreuz ist schnell gemacht.“). Kein Wunder also, dass mehr als zwei Drittel der Luxemburger auf Nummer sicher gingen und dreimal mit „Nee“ stimmten.

Nun hat die Regierung also auf absehbare Zeit die Chance vergeigt, das in Luxemburg tatsächlich bestehende demokratische Legitimationsdefizit anzugehen – schließlich hat fast die Hälfte der Wohnbevölkerung einen ausländischen Pass und bleibt somit weiterhin von den politischen Entscheidungen im Ländchen ausgeschlossen. Freuen dürfen sich die rechtsnationalen Herren von der „adr“, die als einzige konsequent „dreimol Nee“ plakatierte und vor einen feindlichen politischen Übernahme Luxemburgs warnte. Im Moment freut sich auch die oppositionelle CSV, wahrscheinlich aber weniger über das Ergebnis des Referendums als vielmehr über die Ohrfeige für Bettel und Co. Die Freude wird so lange anhalten, bis die Christsozialen merken, dass die Portugiesen, die bei der nächsten Parlamentswahl nicht mit abstimmen dürfen, meist katholisch und ziemlich konservativ sind.

Vielleicht war dieses Referendum also für die CSV so etwas wie eine umgekehrte Echternacher Springprozession: Zunächst geht‘s einen Schritt nach vorne, dann aber zwei zurück.